Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND LIEFERBEDINGUNGEN
Killer Vodka, Linkstr.18, 73230 Kirchheim u. Teck, Stand: 01/2013


1. Allgemeines
1.1. Sämtliche Lieferungen und Leistungen von Killer Vodka erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung wenn sie zwischen Killer Vodka und Kunde vereinbart wurden.

1.2. HINWEIS:
Der Verkauf von Alkohol an Jugendliche unter 18 Jahre ist verboten. Wer unter 18 Jahre alt ist, darf keine Spirituosen über uns bestellen. Sie erklären sich bei Bestellung mit dieser Regelung einverstanden und versichern, das Mindestalter von 18 Jahren überschritten zu haben.

1.3. Alle Angaben im Rahmen von allgemeinen Produktbeschreibungen (Flyer, Internetshop etc.) sind freibleibend und stellen lediglich die Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar.

1.4. Der Vertrag kommt durch die fristgerechte Annahme des vom Kunden oder Killer Vodka unterbreiteten Angebots zustande. Auf der Homepage stellt das Absenden der Bestellung das Angebot dar, welches von Killer Vodka durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 5 Werktagen angenommen wird. Die bloße Bestätigung des Eingangs der Bestellung ist keine Annahme in diesem Sinne.

1.5. Vertragssprache ist deutsch.

1.6. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.killervodka.de/agb.html abrufen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

2. Zahlung & Lieferung

2.1. Sämtliche Preisangaben auf der Homepage enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Alle sonstigen Preisangaben gegenüber Unternehmenskunden verstehen sich netto zzgl. Mehrwertsteuer, soweit nicht anders angegeben.

Konto: DAB Bank
Konto-Nr. 8368681006
BLZ: 70120400

BIC: DABBDEMMXXX

IBAN: DE83 7012 0400 8368 6810 06
Inh.: Martin Oroszi

2.2. Etwaige Verpackungs- und Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Im Internetshop werden diese bei der jeweiligen Produktbeschreibung sowie im Warenkorb ausgewiesen.

2.3. Killer Vodka liefert die ersten Bestellungen ausschließlich gegen gesicherte Zahlungsmethoden (Vorkasse), soweit nichts anderes vereinbart ist. Im Internetshop stehen derzeit die Zahlungsmethoden Vorauskasse, Nachnahme, Sofortüberweisung oder PayPal zur Verfügung.

2.4. Sofern wir in Vorleistung treten, z. B. bei einem Kauf auf Rechnung oder Lastschrift, holen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft auf der Basis mathematisch statistischer Verfahren bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden ein. Hierzu übermitteln wir die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten an die SCHUFA Holding AG und verwenden die erhaltenen Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls für eine abgewogene Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte (Score-Werte) beinhalten, die auf Basis wissenschaftlich anerkannter mathematisch-statistischer Verfahren berechnet werden und in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.

2.5. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn die aufzurechnende Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist oder von Killer Vodka anerkannt wurde. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, wenn die Gegenansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

2.6. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware mit Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer auf den Kunden über.

2.7. Killer Vodka behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertraglichen Leistung mangels Selbstbelieferung, aufgrund höherer Gewalt oder im Falle von nicht vorhersehbaren Leistungshindernissen, die durch zumutbare Aufwendungen nicht beseitigt werden können und von Killer Vodka nicht zu vertreten sind, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde wird in einem solchen Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und eine bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstattet.

2.8. Bei Warenlieferungen an Unternehmer auf Paletten sind Killer Vodka im Austausch Paletten gleicher Güte und Anzahl zur Verfügung zu stellen. Erfolgt ein solcher Austausch nicht, bleiben die Paletten Eigentum von Killer Vodka. Diese sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 4 Wochen frachtfrei und in gebrauchstauglichem Zustand an Killer Vodka zurückzugeben. Erfolgt die Rückgabe nicht, nicht fristgerecht oder in gebrauchsuntauglichem Zustand, ist Killer Vodka berechtigt, dem Kunden die überlassenen Paletten in Rechnung zu stellen.

2.9. Gegenüber Unternehmern ist Killer Vodka zur Lieferung von Teilmengen berechtigt, wenn die Teillieferung für den Kunden verwendbar ist und dem Käufer durch die Teillieferung kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen.

3. Zahlungen

3.1. Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Verzug tritt spätestens nach Ablauf von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung oder einer vergleichbaren Aufstellung ein. Für Verbraucher gilt dies nur, wenn hierauf in der Rechnung besonders hingewiesen wurde.

3.2. Leistet der Unternehmenskunde bei Fälligkeit nicht, so sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit dem gesetzlichen Zinssatz zu verzinsen. Verbraucher schulden lediglich Verzugszinsen nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

4. Widerrufsrecht
4.1 Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wurde durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bzw. bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §312c Abs.2 BGB in Verbindung mit §1 Abs.1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Informationspflichten gemäß §312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Killer Vodka
Inh. Martin Oroszi
Linkstr.18
73230 Kirchheim u. Teck
Germany
E-Mail: info@killervodka.de



Widerrufsfolgen

4.2 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

5. Gewährleistungen und Haftung

5.1. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Gegenüber Unternehmern gelten ergänzend die nachfolgenden Ziffern.

5.2. Der Unternehmenskunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Eingang zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, diesen unverzüglich gegenüber Killer Vodka schriftlich anzuzeigen. Bereits bei Ablieferung erkennbare Mängel und Fehlmengen sind gegenüber dem Spediteur oder Frachtführer anzumelden und von diesem quittieren zu lassen. Im Übrigen gilt § 377 HGB.

5.3. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist, soweit gesetzlich möglich, ausgeschlossen.

5.4. Ansprüche wegen Sachmängeln verjähren in 12 Monaten ab Ablieferung der Ware.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1. Die an Verbraucher gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Killer Vodka.

6.2. Die an Unternehmenskunden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden aus bestehenden Forderungen Eigentum von Killer Vodka. Die Ware darf im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterveräußert werden. Im Übrigen gelten für Unternehmer die nachfolgenden Ziffern.

6.3. Der Kunde tritt seine ihm gegen Dritte aufgrund der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen im Voraus bis zur Höhe von 125% der gesicherten Forderungen an Killer Vodka ab. Killer Vodka nimmt die Abtretung hiermit an. Sicherungsmittel, die den Wert der gesicherten Forderungen um mehr als 25% übersteigen, gibt Killer Vodka auf Verlangen durch Rückabtretung frei.

6.4. Der Kunde ist ermächtigt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen, solange er mit der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten gegenüber Killer Vodka nicht in Verzug gerät. Killer Vodka wird die Abtretung im Verzugsfall gegenüber den Vertragspartnern des Kunden offenlegen.

6.5. Der Kunde hat Killer Vodka auf Verlangen die zur Geltendmachung der abgetretenen Forderungen erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen.

6.6. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist untersagt. Im Falle der drohenden Beeinträchtigung des Vorbehaltseigentums, z.B. durch Pfändung oder Besitzergreifung durch Dritte, hat der Kunde unverzüglich auf die Eigentumsverhältnisse hinzuweisen und Killer Vodka über die Vorgänge zu unterrichten.

7. Haftung

7.1. Die Haftung gegenüber Verbrauchern richtet sich nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Für Unternehmer gelten die nachfolgenden Einschränkungen.

7.2. Die Haftung von Killer Vodka sowie deren gesetzlicher Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Killer Vodka haftet darüber hinaus nur für vertragstypische und vorhersehbare Schäden. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

7.3. Ferner haftet Killer Vodka nicht für fehlerhafte, unrichtige oder nicht verwendbare EAN-Codierungen oder sonstige maschinenlesbare Kennzeichnungen auf den gelieferten Waren oder Verpackungen.

7.4. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle der Verletzung von vertraglichen Kardinalpflichten oder der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8. Copyright
8.1 Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.

9. Schlussbestimmungen

9.1. Auf diesen Vertrag ist deutsches Recht anwendbar, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts.

9.2. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Kirchheim u. Teck vereinbart.

9.3. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gilt ergänzend Folgendes: Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Erfüllungsort für die Leistungen von Killer Vodka ist deren Sitz.


10. Gültigkeit der AGB

10.1. Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Vereinbarungen hiervon unberührt.